Beginn:

19:00 Uhr

Ende:

20:45 Uhr

Herr Lothar Rommelfanger

( Vorsitzender )

Herr Manfred Karges

Herr Hermann-Josef Schmitz

Frau Edtih Deges-Reinert

Herr Alfred Fuhrt

Herr Franz-Josef Kisegi

Frau Patricia Kohl

( bis 20:30 Uhr )

Herr Ewald Reinert

Herr Christoph Schmitz

Frau Birgit Turbing

Herr Klaus Weber

Herr Martin Weber

Herr Anton Zeimet

Herr Jan Schumann

( Schriftführer )

Herr Amtsrat Alois Schwebach

( Verwaltungsvertreter )

Herr Thomas Wallrich

( zu TOP 1 )

Herr Helmut Ayl

Herr Thomas Budack

Frau Sylvia Kiefer

Herr Lutwin Ollinger

Herr Hans-Joachim Scherf

Herr Hermann Weber

Form und Frist der Einladung bestätigt?

Ja

Niederschrift vom 22.04.2008  in Ordnung?

Ja

Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur TO?

Nein

1

Information zum Verein "Freunde des Saarweins"

Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Thomas Wallrich eingeladen worden, welcher den Ortsgemeinderat Wiltingen über die Aktivitäten des Vereins „Freunde des Saarweins e.V.“ informieren sollte. Dieser erklärte zunächst, dass der Verein umbenannt wurde in „Saarriesling e.V.“. Anschließend ging er auf die Leitung, die Mitglieder und das Tätigkeitsgebiet ein und gab dem Ortsgemeinderat einen Überblick über die Aktivitäten und Tätigkeitsbereiche des Vereins.

Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis.

2

Abnahme der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Wiltingen für das Jahr 2007 und Zustimmung zu den Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2007

2.1

Abnahme der Jahresrechnung 2007
Vorlage: 2/416/2008

Sachverhalt:

Bei diesem Beratungspunkt soll der Vorsitz von dem ältesten anwesenden Ratsmitglied übernommen werden.

Verzichtet dieser auf die Übernahme des Vorsitzes, so wählt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen Vorsitzenden (§ 36 GemO). 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat Folgendes festgestellt:

 Es ergaben sich keine Beanstandungen.

 Die aufgetretenen Fragen konnten während der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses von Ortsbürgermeister Rommelfanger und dem anwesenden Verwaltungsvertreter beantwortet werden.

 Der Rechnungsprüfungsausschuss bat jedoch, folgenden Hinweis in die Niederschrift aufzunehmen:

 Verbandskasten Sporthalle

Laut Aussage eines Ausschussmitgliedes befindet sich in der Sporthalle zurzeit kein Verbandskasten.

Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet daher die Verwaltung, einen Verbandskasten in der Sporthalle anzubringen.

 HHst. 790.661        Beleg-Nr. 2

Es handelt sich um die Beitragsrechnung 2007 der Freunde des Saarweins e. V..

Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet die Verwaltung, einen Vertreter dieses Vereins für die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Wiltingen einzuladen, damit dort die Aktivitäten des Vereins dargestellt werden können.

 Begründung der Rechnungsbelege

 Der Rechnungsprüfungsausschuss hat festgestellt, dass die Hinweise der vergangenen Jahre beachtet wurden.

Die einzelnen Ausgaben sind ordentlich belegt und begründet.

Auch die Rechnungen im Zusammenhang mit den Gemeindearbeitern (Tankrechnungen, Beschaffungen u. ä.) sind gut belegt und begründet.

 Stellungnahmen zu den Hinweisen des RPA:

Die Hinweise wurden an die zuständigen Sachbearbeiter und an den Ortsbürgermeister Rommelfanger zur Kenntnis und weiteren Veranlassung weitergeleitet.

Entlastung wird dem Ortsgemeinderat vorgeschlagen.

 Ratsmitglied Ewald Reinert übernahm den Vorsitz. Dieser erklärte den o.g. Sachverhalt und lies anschließend darüber abstimmen.

Beschluss:

 „Der Ortsgemeinderat Wiltingen hat von dem Ergebnis der am 05. Mai 2008 durch den Rechnungs-Prüfungs-Ausschuss erfolgten Prüfung der Jahresrechnung Kenntnis genommen. 

Die Haushaltsrechnung 2007 wird wie folgt festgesetzt:

1.) Verwaltungshaushalt:

Soll-Einnahmen                   1.144.492,86 €

Soll-Ausgaben                    1.549.075,45 €

Soll-Fehlbetrag                      404.582,59 €

2.) Vermögenshaushalt:

 Soll-Einnahmen                     367.903,03 €

Soll-Ausgaben                       367.903,03 € 

Dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten sowie der Verwaltung wird Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 erteilt." 

Abstimmungsergebnis:               Einstimmigkeit

( Der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten nahmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil. )

2.2

Haushaltsüberschreitungen 2007
Vorlage: 2/415/2008

Sachverhalt:

Im abgelaufenen Haushaltsjahr 2007 sind im Verwaltungshaushalt der Ortsgemeinde Wiltingen Haushaltsüberschreitungen in einer Gesamthöhe von 20.195,91 € eingetreten. Dies sind = 1,30 % der Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes (= 1.549.075,45 €).

Die einzelnen Überschreitungen ergeben sich aus der beigefügten Aufstellung.

Der Betrag ist im Verhältnis zu den Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes dem Umfang und der Bedeutung nach erheblich im Sinne von § 100 I Satz 2 GemO.

 Eine Zustimmung des Gemeinderates in Form einer Beschlussfassung ist somit erforderlich.

 Ratsmitglied Reinert erläuterte den o.g. Sachverhalt und ging auf einzelne Haushaltsüberschreitungen genauer ein.

 Nachdem einige Fragen aus dem Ortsgemeinderat geklärt waren, fasste der Ortsgemeinderat Wiltingen folgenden Beschluss:

 „Der Ortsgemeinderat Wiltingen stimmt den in der Anlage im einzelnen aufgeführten Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2007 von insgesamt 20.195,91 € nachträglich zu.“

Abstimmungsergebnis:               Einstimmigkeit

 ( Der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten nahmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil. )

 Anschließend übergab Herr Reinert das Wort wieder an Ortsbürgermeister Rommelfanger.

3

Sachkostenzuschuss 2008 der Ortsgemeinde Wiltingen an den Kindergarten Wiltingen
Vorlage: 4S/364/2008

Sachverhalt:

Die KiTa gGmbH Trier hat den Wirtschaftsplan 2008 des Kindergartens „St. Martin“ Wiltingen vorgelegt. Dieser ging den Ratsmitgliedern mit der Einladung zu.

An Gesamtkosten sind 11.340 € veranschlagt.

 Die Finanzierung der Gesamtsachkosten ist wie folgt vorgesehen:

Gesamtkosten                                                        17.400 €

Trägeranteil/Bistum (1.200 € pro Gruppe)                       4.800 €

verbleiben                                                              12.600 €

Anteil Kath. Kirchengemeinde                                        1.260 €

verbleiben ungedeckte Kosten (für die Kommune)                     11.340 €

 Die KiTa gGmbH bittet in 2008 um Gewährung eines Sachkostenzuschusses für den Kindergarten Wiltingen in Höhe von 11.340 €.

Die Sachkostenanteile der jeweiligen Ortsgemeinde richten sich nach den Kinderzahlen und differieren daher fast jährlich.

Die Zuschussmittel sind in den Haushaltsplänen der jeweiligen Ortsgemeinde eingestellt.

 Ortsgemeinde             Sachkostenanteil 2008               finanziert      

                            %-Satz             €-Betrag                               

Kanzem                     20                2.268,00 €           2.400 €        

Wawern                     17                1.927,80€            2.000 €        

Wiltingen                    63                7.144,20 €           7.150 €        

gesamt                    100            11.340,00 €                             

 Ortsbürgermeister Rommelfanger erläuterte den o.g. Sachverhalt.

Nach kurzer Beratung fasste der Ortsgemeinderat Wiltingen folgenden Beschluss:

 „Die Ortsgemeinde Wiltingen gewährt der KiTa gGmbH Trier –als Betriebsträger des Kindergartens einen Sachkostenzuschuss für das Jahr 2008.

Die Anteile der einzelnen Ortsgemeinden richten sich nach den Kinderzahlen und beträgt in 2008 für Wiltingen 7.144,20 €.“

Abstimmungsergebnis:               Einstimmigkeit

4

Berichte und Verschiedenes

4.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Wiltingen für das Haushaltsjahr 2008

Ortsbürgermeister Rommelfanger erklärte, dass ihm die Stellungnahme der Kreisverwaltung Trier-Saarburg zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Ortsgemeinde Wiltingen für das Haushaltsjahr 2008 vorliegt. Das Schreiben liegt zur Information aller Ratsmitglieder der Niederschrift bei. 

Der Ortsgemeinderat Wiltingen stimmte dem zu. 

4.2

DSL-Verbindung in der Ortsgemeinde Wiltingen

Ortsbürgermeister Rommelfanger erklärte, dass lt. Auskunft der Telekom vielleicht bereits im November 2008 mit der Anbindung der Ortsgemeinde Wiltingen an das DSL-Netz der Telekom zu rechnen sei. Hierfür sind allerdings noch einige Bauarbeiten notwendig; die Kosten hierfür trägt die Telekom.  

Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis. 

4.3

10 -ähriges Jubiläum der Sendung "Hierzuland"

Der Vorsitzende informierte den Rat darüber, dass anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Sendung „Hierzuland“ in den nächsten Wochen auch Dreharbeiten in Wiltingen stattfinden werden. Das SWR-Fernsehen wird in einer Sendung über Wiltingen berichten.

Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis. 

4.4

Standort Saarbrücke Wiltingen

Der Vorsitzende erklärte, dass der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering von Herrn Bürgermeister Manns angeschrieben und um einen Termin gebeten wurde, um über den Standort der neuen Saarbrücke Wiltingen zu sprechen. Allerdings sei noch keine Antwort eingegangen. 

Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis. 

4.5

Spielfelder am Wiltinger Saarufer

Zurzeit werden Bauarbeiten am Wiltinger Saarufer durchgeführt. Es handelt sich hierbei um eine Initiative von zwei Wiltinger Bürgern, zur Anlegung von Spielfeldern (Schach, Mühle…).  

Der Ortsgemeinderat nahm dies zur Kenntnis. 

4.6

Erhöhte Lautstärke im Bürgerhaus Wiltingen

Ortsbeigeordneter Manfred Karges berichtete, dass sich bereits häufiger Anwohner des Bürgerhauses über erhöhten Lärm beschwert haben. Jedoch konnten weder er, noch die Polizei etwas feststellen. Deshalb sollten die Mieter des Bürgerhauses vor Schlüsselübergabe darüber informiert werden, dass bei erhöhter Lautstärke Türen und Fenster geschlossen bleiben sollten, um die Anwohner nicht zu stören.

Ortsbürgermeister Rommelfanger erklärte, dass dies bereits geschehe. Vor jeder Schlüsselübergabe werden die Mieter auf die Hausordnung hingewiesen und gebeten, keinen übermäßigen Lärm zu verursachen. Sollte es jedoch trotzdem zu Lärmbelästigungen der Anwohner kommen, können diese lediglich die Polizei verständigen. Eine andere Lösung gebe es in diesem Fall leider nicht.  

Nach kurzer Beratung stimmte der Ortsgemeinderat Wiltingen dem zu. 

4.7

Abgestellter Kühlschrank in der Nähe der Grillhütte

Ratsmitglied Deges-Reinert wies darauf hin, dass am Waldweg, in der Nähe der Grillhütte, ein Kühlschrank abgestellt wurde.

Der Vorsitzende machte den Vorschlag, den Kühlschrank von den Gemeindearbeitern abholen zu lassen. 

Dies fand allgemeine Zustimmung.

4.8

Gestaltung des Dorfplatzes

Ratsmitglied Christoph Schmitz teilte mit, dass die Wiltinger Feuerwehr sich bereit erklärt hat, bei der Gestaltung des Dorfplatzes zu helfen. So wären diese u. a. bereit, dort z.B. eine Toilettenanlage zu errichten, wenn die Materialien von der Ortsgemeinde gestellt werden.

Ortsbürgermeister Rommelfanger erklärte, dass zunächst die Maßnahme genehmigt werden muss. Hier müsse man zunächst einmal mit der Kreisverwaltung Trier-Saarburg sprechen.  

Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis. 

4.9

Wasserschaden in der Wiltinger Turnhalle

Ortsbeigeordneter Schmitz machte darauf aufmerksam, dass in der Wiltinger Turnhalle ein Wasserschaden besteht.

Herr Schwebach entgegnete, dass dies der Verbandsgemeinde Konz bereits bekannt sei. Der Wasserschaden wurde bereits provisorisch behoben. Die Sanierung der Turnhalle sei geplant. Hier müsse man nur noch auf die Zusage von Kreiszuschüssen warten; dann werde insbesondere das Dach und die Fassade saniert und der Wasserschaden endgültig behoben. 

Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis.